§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen Klaro GmbH, Deichend 4 Bergen 29303, Lower Saxony, Germany. (Betreiber von KlaroIPTV, nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Nutzer“) über die Nutzung des IPTV-Streaming-Dienstes klaroiptv.de geschlossen werden.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Nutzer im Rahmen eines Abonnements den Zugang zu einer Vielzahl von Live-Sendern, Filmen und Serien über das Internet-Protocol-Television-Verfahren (IPTV) bereit. Der Zugang erfolgt über vom Nutzer selbst bereitgestellte Endgeräte (Smart TV, Fire TV Stick, Mobilgeräte, PC oder vergleichbare Geräte) und eine ausreichend schnelle Internetverbindung.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Pakete auf der Website stellt kein bindendes Angebot des Anbieters dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer, ein Angebot abzugeben. Mit Abschluss des Bestellvorgangs und der Auswahl einer Zahlungsmethode gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab.
Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter den Zugang zum Dienst freischaltet bzw. die Zugangsdaten per E-Mail übermittelt. Eine gesonderte Auftragsbestätigung kann zusätzlich erfolgen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Preisseite ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.
Die Zahlung erfolgt vorab (Vorkasse) über die auf der Website angebotenen Zahlungsmethoden, unter anderem PayPal, Klarna, Visa und Mastercard. Der Zugang wird erst nach vollständigem Zahlungseingang freigeschaltet.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem vom Nutzer gewählten Paket (1, 3, 6 oder 12 Monate). Die Verträge sind Laufzeitverträge ohne automatische Verlängerung. Nach Ablauf der gewählten Laufzeit endet der Zugang automatisch, sofern der Nutzer nicht rechtzeitig ein neues Paket bucht.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere bei missbräuchlicher Nutzung, Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte oder Verstoß gegen diese AGB vor.
§ 6 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten hierzu, insbesondere die Widerrufsfrist und die Folgen des Widerrufs, sind der gesonderten Widerrufsbelehrung zu entnehmen.
Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und der Nutzer seine Kenntnis vom Verlust seines Widerrufsrechts bestätigt hat.
Die gesetzlichen Regelungen zum Widerrufsrecht ergeben sich insbesondere aus § 356 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).
§ 7 Pflichten des Nutzers
- Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
- Die gleichzeitige Nutzung ist auf die im gebuchten Paket angegebene Anzahl an Geräten beschränkt.
- Eine kommerzielle Weiterverbreitung, öffentliche Vorführung oder Reproduktion der über den Dienst zugänglichen Inhalte ist untersagt.
§ 8 Verfügbarkeit und technische Voraussetzungen
Der Anbieter ist bemüht, einen möglichst unterbrechungsfreien Zugang zum Dienst bereitzustellen, kann jedoch keine hundertprozentige Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ausfälle bei Drittanbietern können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
Die Nutzung des Dienstes setzt eine ausreichend schnelle und stabile Internetverbindung sowie ein kompatibles Endgerät voraus. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die technische Beschaffenheit der vom Nutzer verwendeten Hardware oder Internetanbindung.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
§ 10 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers erfolgt gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Nähere Informationen zu Art, Umfang und Zweck der Datenverarbeitung sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
§ 11 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen oder technischen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig, in der Regel per E-Mail, informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen, gelten die geänderten AGB als angenommen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.